Nato-Staaten erhöhen Verteidigungsausgaben nur mässig

Im Vergleich zu 2021 entsprach dies einem Anstieg um 1,9 Prozent, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht.

Dass der Anstieg trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht höher ausfiel, liegt vor allem daran, dass die Budgets für 2022 von den Regierungen bereits im Vorjahr und damit vor der russischen Invasion in die Ukraine geplant wurden. Für 2023 wird ein deutlich stärkerer Anstieg erwartet.

Stoltenberg äusserte sich am Dienstag kritisch zu den Entwicklungen. "Wir bewegen uns in die richtige Richtung, aber wir bewegen uns nicht so schnell, wie es die gefährliche Welt, in der wir leben, erfordert", sagte der Norweger. Er erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beim nächsten Gipfeltreffen im Juli ambitionierten Zielvorgaben zustimmten. Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollten die neue Untergrenze werden.

Deutschland steigerte nach den jüngsten Nato-Zahlen seine für das Bündnis relevanten Ausgaben um zehn Prozent von rund 52,4 auf 57,7 Milliarden Euro. Die Nato-Zielmarke wurde allerdings erneut weit verfehlt. So gab die Bundesrepublik nach den Vergleichszahlen rund 1,5 und nicht wie vorgesehen 2,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus.

Allein war sie damit nicht. Laut Stoltenberg erfüllten 2022 lediglich sieben Bündnisstaaten das Zwei-Prozent-Ziel. Neben den USA, Grossbritannien und Polen waren dies die drei baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland sowie Griechenland.